Politiklexikon für junge Leute

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CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement)
In dem „Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen“ zwischen Kanada und der Europäischen Union sind gegenseitige Handelserleichterungen und Zollsenkungen vereinbart. Es trat 2017 (vorläufig) in Kraft.

EU-Mercosur Association Agreement
Dieses geplante Handelsabkommen zwischen der EU und dem Mercosur (Gemeinsamer Markt Südamerikas - Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay) wurde 2000-2019 verhandelt. In Österreich gibt es 2020 noch breiten politischen Widerstand gegen die Genehmigung.

TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership)
Die „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ hat zum Ziel, den Handel zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) zu erleichtern und die dann größte und wichtigste Freihandelszone der Welt zu schaffen. Kritikerinnen und Kritiker befürchten, dass z.B. Standards beim Umweltschutz verschlechtert werden könnten.

Handelsabkommen

Wenn zwei oder mehrere Länder ihren gemeinsamen Handel regeln möchten, schließen sie ein Handelsabkommen (Freihandelszone). Man nennt das auch Außenhandelsabkommen. Darin kann festgelegt sein, welche Güter ge- oder verkauft werden. Es kann aber auch definiert werden, wie ein möglicher Technologie- oder Dienstleistungsaustausch abgewickelt wird oder wie die gegenseitige Nutzung von Flughäfen aussieht. International spielt dabei die Welthandelsorganisation (WTO) eine wichtige Rolle.

Viel diskutiert und unterschiedlich bewertet werden seit Jahren Handelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA).
Mehr als eine halbe Million Menschen in Österreich (8,25 Prozent der Stimmberechtigten) haben 2017 das Volksbegehren „Gegen TTIP/CETA“ unterzeichnet. Es forderte:
Der Nationalrat möge ein Bundesverfassungsgesetz beschließen, das österreichischen Organen untersagt, die Handelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) oder das plurilaterale Dienstleistungsabkommen (TiSA) zu unterzeichnen, zu genehmigen oder abzuschließen.