Politiklexikon für junge Leute

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Das Budget, die in Zahlen gegossene Politik
Budgets (auch Haushalte oder Etats) werden oft als „die in Zahlen gegossene Politik“ oder als „Regierungserklärung in Zahlen“ bezeichnet. Gemeint ist damit, dass sich in den Plänen über die künftigen Ausgaben ausdrückt, welche gesellschaftlichen, wirtschaftlichen oder kulturellen Bereiche der jeweiligen Regierung wichtig sind. Auch wenn Zahlen nicht allein zeigen, welche Ziele angestrebt werden, hat doch die Entscheidung, wofür die Haushaltsgelder des Staates oder auch der Gemeinde ausgegeben werden, großen Einfluss darauf, wie sich eine Gesellschaft entwickelt. Dabei handelt es sich nicht unbedingt um eine Entweder-oder-Entscheidung, sondern sehr oft um eine Gewichtung: Wird mehr Budget für freie Jugendräume oder eher für Großveranstaltungen geplant, wird mehr für Straßenbau und Parkplätze oder mehr für öffentliche Verkehrsmittel ausgegeben oder werden vorwiegend große Kultureinrichtungen und weniger sogenannte Kleinkunst finanziell unterstützt?

Budget

Mit dem Begriff Budget bezeichnet man die für einen bestimmten Zeitraum geplanten Einnahmen und Ausgaben eines Landes, also seine finanziellen Mittel. Es gibt das Budget auf Bundesebene, ebenso Budgets der einzelnen Bundesländer oder Gemeinden. Jedes Jahr wird vom Bundesministerium für Finanzen ein Budgetentwurf erarbeitet, der dann in der Budgetrede vom Bundesminister/von der Bundesministerin im Parlament vorgestellt wird. Anschließend müssen die Abgeordneten diesem Entwurf zustimmen oder der Budgetentwurf wird nicht beschlossen. Ähnlich verläuft dieser Prozess auf Landesebene und in den Gemeinden. Wenn die Ausgaben höher sind als die Einnahmen, muss ein Staat Schulden machen.
Der Begriff Budget wird auch in anderen Zusammenhängen verwendet: Das Taschengeld entspricht den Einnahmen, die Verwendung dieses Taschengeldes den Ausgaben. Unter dem Strich sollte kein Minus herauskommen. Jede Familie hat auch ein Haushaltsbudget, und jeder Sportverein muss mit seinem Budget sorgsam umgehen, um Schulden zu vermeiden.